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Europäisches Patent · EP3731368 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3731368
Anmeldenummer
EP17935346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2017
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H02J 9/06 (2006.01)
H02J 1/08 (2026.01)
H02M 5/458 (2006.01)
H02M 7/493 (2007.01)
H02J 1/082 (2026.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/045938 21.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/123608 27.06.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMEIC Corporation

3-1-1, Kyobashi Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIMURA, Kazuki

Tokyo 104-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.