STATOR FÜR ROTATIONSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3731378 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3731378
- Anmeldenummer
- EP18894629
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 08.06.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 3/28 (2006.01)H02K 1/12 (2006.01)H02K 3/04 (2006.01)H02K 1/16 (2006.01)H02K 3/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017247241 25.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/042406 16.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/130893 04.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 19.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
- 08.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUWAZONO, Takeshi
Tokyo 141-6029, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.