RAUCHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3731678 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3731678
Anmeldenummer
EP18833674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2018
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
27.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A24F 1/26 (2006.01)
A24F 40/30 (2020.01)
A24F 40/42 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Priorität
EP 17211199 29.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/097081 28.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/129852 04.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.