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Europäisches Patent · EP3732034 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3732034
Anmeldenummer
EP18915989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2018
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
18.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B02C 19/00 (2006.01)
B30B 9/32 (2006.01)
B30B 9/30 (2006.01)
Priorität
TR 201721790 26.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/TR2018/050838 19.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/209214 31.10.2019
Anmeldesprache
Türkisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KILIÇ, Ramazan

Bornova/Izmir, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.