SYSTEM FÜR FLEXIBLE LEBENSMITTEL- ODER GETRÄNKEVERPACKUNGEN

Europäisches Patent · EP3732117 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3732117
Anmeldenummer
EP18816093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2018
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
04.10.2023
Schutz endet spätestens
16.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
EP 17210603 27.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/085243 17.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/129526 04.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  4. 16.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2024

  5. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.