POSITIONSBESTIMMUNGSSYSTEM MIT EINEM DEKONVOLUTIONSDECODIERER

Europäisches Patent · EP3732497 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3732497
Anmeldenummer
EP18845409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2018
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
26.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01S 5/18 (2006.01)
G01S 5/30 (2006.01)
G01S 11/14 (2006.01)
H04B 11/00 (2006.01)
Priorität
US 201715858700 29.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/060660 27.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/130242 04.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOOIJ, Wilfred Edwin

0283 Oslo, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.