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Europäisches Patent · EP3732975 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3732975
- Anmeldenummer
- EP19172533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2019
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A22C 7/00 (2006.01)A21C 1/14 (2006.01)A21C 5/00 (2006.01)A21C 11/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 10.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Teufel, Daniel
88433 Schemmerhofen, DE
Liermann, Torsten
88471 Laupheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.