GEFRIERVORRICHTUNG MIT EINEM SCHWENKTÜRSYSTEM
Europäisches Patent · EP3733022 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3733022
- Anmeldenummer
- EP19172074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2019
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A47F 3/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Diederichs, Jochen
55128 Mainz, DE
Smajser, Petr
742 66 Stramberk, CZ
Rafaj, Martin
75501 Vsetín, CZ
Lammel, Michael
52076 Aachen, DE
Lederhofer, Benjamin
40764 Langenfeld, DE
Heller, Markus
52134 Herzogenrath, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.