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Europäisches Patent · EP3733130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3733130
- Anmeldenummer
- EP18897523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2018
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- CN 201711467178 28.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/117163 23.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/128583 04.07.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Guoming
Shanghai 200135, CN
LI, Yu
Shanghai 200135, CN
YANG, Ming
Shanghai 200135, CN
ZHAO, Chunxia
Shanghai 200135, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.