HERZKLAPPENPROTHESE UND STENT DAFÜR

Europäisches Patent · EP3733130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3733130
Anmeldenummer
EP18897523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2018
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
CN 201711467178 28.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/117163 23.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/128583 04.07.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  3. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Guoming

Shanghai 200135, CN

LI, Yu

Shanghai 200135, CN

YANG, Ming

Shanghai 200135, CN

ZHAO, Chunxia

Shanghai 200135, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.