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Europäisches Patent · EP3733147 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3733147
Anmeldenummer
EP20179913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2015
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
20.04.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61J 1/20 (2006.01)
A61J 1/14 (2023.01)
Priorität
US 201461982049 P 21.04.2014
US 201461982091 P 21.04.2014
US 201462050930 P 16.09.2014
Abgezweigt von
EP20151768
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sanders, Laurie

Glen Ridge, NJ 07028, US

Kim, Jayeon

Little Ferry, NJ 07643, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.