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Europäisches Patent · EP3733330 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3733330
- Anmeldenummer
- EP18907279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2018
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 04.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B23B 3/30 (2006.01)B23B 21/00 (2006.01)B23Q 39/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018031965 26.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/047194 21.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/163280 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OTA, Rui
Shizuoka-shi, Shizuoka 422-8654, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.