FÖRDEREINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3733342 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3733342
- Anmeldenummer
- EP20171889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2020
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 7/14 (2006.01)G01G 19/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019102508 U 03.05.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Joachim, Matthias
66953 Pirmasens, DE
Schulzki, Alexander
67705 Stelzenberg, DE
Clößner, Stephan
35630 Ehringshausen, DE
Gerlach, Jochen
35232 Dautphetal, DE
Eckhardt, Christoph
35236 Breidenbach, DE
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