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Europäisches Patent · EP3733346 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3733346
- Anmeldenummer
- EP17936809
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.12.2017
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 17/20 (2006.01)G01B 21/00 (2006.01)G01B 7/012 (2006.01)G01B 11/00 (2006.01)B23Q 17/24 (2006.01)G01B 21/04 (2006.01)G05B 19/401 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/046349 25.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/130379 04.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMADA, Tomoaki
Tokyo 108-6290, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.