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Europäisches Patent · EP3733347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3733347
Anmeldenummer
EP18895951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2018
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
22.03.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 23/02 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017253411 28.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/044199 30.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/130981 04.07.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  3. 22.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Koki Holdings Co., Ltd.

15-1, Konan 2-chome Minato-ku, Tokyo 108-6020, JP

Erfinderin/Erfinder

EJIRI Tomohiro

Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP

FUJIWARA Masahiro

Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP

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