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Europäisches Patent · EP3733406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3733406
- Anmeldenummer
- EP20174332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2018
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 06.04.2022
- Gelöscht
- 14.01.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B32B 27/10 (2006.01)D21H 19/82 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017194208 04.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 25.05.2023 → 14.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 06.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo, Tokyo 114-0002, JP
Tokyo, Tokyo 114-0002, JP
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