BATTERIEGEHÄUSE UND SCHNELLWECHSELSYSTEM FÜR BATTERIEGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP3733465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3733465
- Anmeldenummer
- EP18895181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2018
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 26.04.2023
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 5/06 (2019.01)B60K 1/04 (2019.01)B60L 53/80 (2019.01)H01M 50/20 (2021.01)B60L 50/64 (2019.01)H01M 50/244 (2021.01)H01M 50/249 (2021.01)H01M 50/262 (2021.01)
- Priorität
- CN 201711482887 29.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/125682 29.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/129286 04.07.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 25.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 20.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Shanghai 201308, CN
Shanghai 201308, CN
Shanghai 201308, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.