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Europäisches Patent · EP3733562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3733562
- Anmeldenummer
- EP20172218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2020
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 19.01.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201916398276 30.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 25.09.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ContiTech USA, Inc., Massillon Road, Fairlawn OH 44333, Vereinigte Staaten von Amerika → ContiTech USA, Inc., 703 S. Cleveland, Massillon Road, Fairlawn, OH 44333, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 26.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
- 19.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Marvelley, Scott
30419 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.