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Europäisches Patent · EP3733977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3733977
Anmeldenummer
EP18896564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2018
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/43 (2006.01)
E02F 9/20 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
Priorität
JP 2017252609 27.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/048387 27.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/131979 04.07.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUKAMOTO, Hiroyuki

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

NISHI, Takashi

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.