BAGGER
Europäisches Patent · EP3733977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3733977
- Anmeldenummer
- EP18896564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2018
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 22.11.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/43 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017252609 27.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/048387 27.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/131979 04.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUKAMOTO, Hiroyuki
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
NISHI, Takashi
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.