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Europäisches Patent · EP3733985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3733985
Anmeldenummer
EP20180561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2019
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
23.08.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/182 (2006.01)
E03C 1/24 (2006.01)
Priorität
US 201862662336 P 25.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  3. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Kohler Co.

444 Highland Drive, Kohler, WI 53044, US

Erfinderin/Erfinder

MASTELLOTTO, Christian

39500 Damparis, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.