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Europäisches Patent · EP3734111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3734111
Anmeldenummer
EP18896529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2018
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
17.04.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 1/28 (2006.01)
Priorität
JP 2017249346 26.12.2017
JP 2018231301 11.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/046882 19.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/131407 04.07.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  3. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Mitsuboshi Belting Ltd.

1-21 Hamazoe-dori 4-chome Nagata-ku, Kobe-shi, Hyogo 653-0024, JP

Erfinderin/Erfinder

TAMURA Eiki

Kobe-shi, Hyogo 653-0024, JP

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