SANIERUNGSPACKER MIT FÜHRUNG
Europäisches Patent · EP3734136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3734136
- Anmeldenummer
- EP20171364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 29.03.2023
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/18 (2006.01)F16L 55/44 (2006.01)F16L 55/165 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019111539 03.05.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 12.05.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2023
- 08.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2023
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
49777 Klein Berssen, DE
Erfinderin/Erfinder
49777 Klein Berssen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.