ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3734141 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3734141
Anmeldenummer
EP20180419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2015
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
26.10.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F21S 2/00 (2016.01)
G02F 1/13357 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014253646 16.12.2014
Abgezweigt von
EP15869662
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

SONY GROUP CORPORATION

Sony Group Corporation

1-7-1 Konan Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

OHKAWA, Shingo

Tokyo 108-0075, JP

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