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Europäisches Patent · EP3734142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3734142
- Anmeldenummer
- EP20171143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2020
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 16.03.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 8/04 (2006.01)F21V 17/14 (2006.01)F21V 21/03 (2006.01)F16B 21/02 (2006.01)F16B 21/04 (2006.01)F16B 21/09 (2006.01)
- Priorität
- CN 201920611821 U 29.04.2019CN 201920611060 U 29.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIN, Biquan
Fujian, CN
YU, Yuanbin
Fujian, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.