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Europäisches Patent · EP3734148 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3734148
Anmeldenummer
EP20172559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2020
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
23.04.2025
Schutz endet spätestens
29.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F21V 8/00 (2006.01)
G09F 13/22 (2006.01)
G09F 13/04 (2006.01)
G09F 19/22 (2006.01)
Priorität
AT 601152019 02.05.2019
AT 502192020 13.03.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  3. 01.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 14.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  5. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.