ÖLKESSEL
Europäisches Patent · EP3734151 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3734151
- Anmeldenummer
- EP20172754
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2020
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23C 9/00 (2006.01)F23D 11/24 (2006.01)F23J 13/04 (2006.01)F23L 15/00 (2006.01)F23Q 3/00 (2006.01)F24H 8/00 (2022.01)F24H 9/00 (2022.01)
- Priorität
- KR 20190052521 03.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIM, Dae Hyun
Seoul 08501, KR
PARK, Jun Kyu
Seoul 08501, KR
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