WÄRMEROHR

Europäisches Patent · EP3734215 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3734215
Anmeldenummer
EP20178569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2018
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
07.09.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 15/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017084258 21.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 19.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

  3. 07.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

SHINKO ELECTRIC INDUSTRIES CO., LTD.

80, Oshimada-machi, Nagano-shi, Nagano 381-2287, JP

Erfinderin/Erfinder

MACHIDA, Yoshihiro

Nagano-shi, Nagano 381-2287, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.