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Europäisches Patent · EP3734236 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3734236
Anmeldenummer
EP20182335
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2017
Veröffentlicht
04.11.2020
Erteilt
31.05.2023
Schutz endet spätestens
12.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2022.01)
G01F 15/18 (2006.01)
Priorität
DE 102016112882 13.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  5. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  6. 26.07.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  7. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HELFENSTEIN, Markus

6004 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.