LINSENSYSTEM UND BILDGEBUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3734342 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3734342
- Anmeldenummer
- EP18896839
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2018
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 28.09.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 13/04 (2006.01)G02B 9/64 (2006.01)G02B 13/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017253612 28.12.2017JP 2017253613 28.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/047817 26.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/131749 04.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 28.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOCHIZUKI, Keiichi
Suwa-shi, Nagano 392-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.