PROJEKTORSYSTEM UND KAMERABEURTEILUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3734586 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3734586
- Anmeldenummer
- EP18896794
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2018
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G09G 3/00 (2006.01)G09G 3/20 (2006.01)G09G 3/36 (2006.01)H04N 17/00 (2006.01)H04N 9/31 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017250532 27.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/040133 29.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/130791 04.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FURUYA Masato
Yokohama-shi, Kanagawa 221-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.