LÖSUNGSSICHERER STECKVERBINDER
Europäisches Patent · EP3734769 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3734769
- Anmeldenummer
- EP19182217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2019
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Erteilt
- 09.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01R 13/622 (2006.01)H01R 13/623 (2006.01)H01R 13/639 (2006.01)
- Priorität
- TW 108115275 02.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Weinmann Zimmerli AG, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 03.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 17.06.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Weinmann Zimmerli AG, Apollostrasse 2, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2021
1 früherer Eintrag
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
236 New Taipei City, TW
236 New Taipei City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.