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Europäisches Patent · EP3735538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3735538
- Anmeldenummer
- EP19710394
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2019
- Veröffentlicht
- 11.11.2020
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 1/10 (2006.01)G01M 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018002315 19.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/055953 11.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/179800 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAU, Daniel
66292 Riegelsberg, DE
JOCHUM, Petra
66287 Quierschied, DE
BALTES, Herbert
66679 Losheim, DE
KLOFT, Peter
56235 Ransbach-Baumbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.