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Europäisches Patent · EP3735823 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3735823
Anmeldenummer
EP20167880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2020
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
23.03.2022
Schutz endet spätestens
02.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A01G 17/02 (2006.01)
Priorität
IT 201900006544 06.05.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  6. 02.06.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2022

  7. 23.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

De Giovanelli, Mirco

38034 Cembra Lisignago TN, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.