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Europäisches Patent · EP3735887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3735887
Anmeldenummer
EP20180803
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2011
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
16.10.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/24 (2006.01)
A47L 15/00 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
DE 102010062471 06.12.2010
Abgezweigt von
EP11793637
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  2. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Premark FEG L.L.C.

155 Harlem Avenue, Glenview, Illinois 60025, US

Erfinderin/Erfinder

PADTBERG, Klaus

77654 Offenburg, DE

DISCH, Harald

79215 Elzach, DE

ZOLLER, Frank

77656 Offenburg-Elgersweier, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.