INJEKTIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3736003 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3736003
- Anmeldenummer
- EP20153721
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2014
- Veröffentlicht
- 11.11.2020
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- EP 13166723 07.05.2013
- Abgezweigt von
- EP18161324
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Evesham, Worcestershire WR11 3FE, GB
Leamington Spa, Warwickshire CV32 7EP, GB
Southbourn, Dorset BH6 5BQ, GB
Droitwich Spa, Worcestershire WR9 7RQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.