SCHLEIFSCHEIBENMITTELLOCHSCHUTZPOLSTER

Europäisches Patent · EP3736088 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3736088
Anmeldenummer
EP19182902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2019
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
31.07.2024
Schutz endet spätestens
26.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B24D 5/16 (2006.01)
B24D 5/02 (2006.01)
Priorität
TW 108205977 U 10.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  4. 08.10.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Cabinet Chaillot, 16/20, Avenue de l'Agent Sarre, B.P. 74, 92703 Colombes CEDEX, Frankreich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2024

  5. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Wen-Chang

New Taipei City 237, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.