ISOLATORSYSTEM
Europäisches Patent · EP3736091 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3736091
- Anmeldenummer
- EP18898181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2018
- Veröffentlicht
- 11.11.2020
- Erteilt
- 06.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B25J 21/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/000105 05.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/135283 11.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 07.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2024
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOJIMA, Takeshi
Yokohama-shi, Kanagawa 220-6001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.