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Europäisches Patent · EP3736230 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3736230
Anmeldenummer
EP19173637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2019
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B65G 1/02 (2006.01)
G01G 19/62 (2006.01)
G01G 19/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Toyota Material Handling Logistics Solutions AB

Svarvaregatan 8, 595 81 Mjölby, SE

Erfinderin/Erfinder

TEVELL, Martin

426 77 Västra Frölunda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.