FÖRDERSYSTEM EINER ROLLTREPPE

Europäisches Patent · EP3736241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3736241
Anmeldenummer
EP19382337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2019
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
05.07.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 23/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  3. 05.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Díaz Sorribas, Mónica

33211 Gijón, ES

Castaño Lantero, Aurelio

33203 Gijón, ES

Quiroga Sánchez, Ana Belén

33003 Oviedo, Asturias, ES

Gil Coto, Sandra

33930 Langreo, ES

Ojeda Arenas, José

33205 Gijon (Asturias), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.