AUSSENSTRICKTEXTIL, INSBESONDERE MIT ABSCHIRM- UND/ODER SONNENSCHUTZFUNKTION, UND VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG
Europäisches Patent · EP3736365 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3736365
- Anmeldenummer
- EP19173025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2019
- Veröffentlicht
- 11.11.2020
- Erteilt
- 24.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- D04B 1/16 (2006.01)D04B 15/90 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 25.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- M. ZARDI & Co. S.A., Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2023
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
40017 San Giovanni in Persiceto (BO), IT
Erfinderin/Erfinder
40017 San Giovanni in Persiceto (BO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.