FÜLLVENTIL MIT KONTAMINATIONSSCHUTZ

Europäisches Patent · EP3736388 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3736388
Anmeldenummer
EP19173488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2019
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
22.11.2023
Schutz endet spätestens
08.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E03D 1/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026

  2. 12.06.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025

  3. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 04.01.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2024

  6. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

TECE GmbH

Hollefeldstrasse 57, 48282 Emsdetten, DE

Vertretung

Katzarov SA

Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy

Erfinderin/Erfinder

Krabbe, Martin

48341 Altenberge, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.