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Europäisches Patent · EP3736391 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3736391
Anmeldenummer
EP19173135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2019
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
01.02.2023
Schutz endet spätestens
06.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E04F 13/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 13.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  5. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  6. 01.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mair, Roland

6840 Götzis, AT

Casulleras Martinell, Jordi

28036 Madrid, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.