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Europäisches Patent · EP3736446 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3736446
Anmeldenummer
EP19177599
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2019
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
30.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F04D 7/04 (2006.01)
F04D 29/22 (2006.01)
B02C 18/00 (2006.01)
Priorität
US 201916408893 10.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Jung Pumpen GmbH

Industriestrasse 4 - 6, 33803 Steinhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

BRINKMANN, Nils

33803 Steinhagen, DE

VOGT, Carsten

32049 Herford, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.