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Europäisches Patent · EP3736471 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3736471
Anmeldenummer
EP20168923
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2020
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
23.08.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 63/34 (2006.01)
F16H 63/16 (2006.01)
Priorität
JP 2019076594 12.04.2019
JP 2019076595 12.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  3. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

KANZAKI KOKYUKOKI MFG. CO., LTD.

Kanzaki Kokyukoki Mfg. Co., Ltd.

18-1, Inadera 2-Chome Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIMOTO, Shuji

Hyogo, 6610981, JP

SHIMAZAKI, Keisei

Hyogo, 6610981, JP

TSUKAMOTO, Michio

Hyogo, 6610981, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.