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Europäisches Patent · EP3736473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3736473
Anmeldenummer
EP19856442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2019
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
23.11.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/06 (2006.01)
F16K 15/20 (2006.01)
B60C 29/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/013049 26.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/194561 01.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 04.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

  3. 23.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUGINO, Takumi

Ogaki-shi, Gifu 503-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.