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Europäisches Patent · EP3736473 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3736473
- Anmeldenummer
- EP19856442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2019
- Veröffentlicht
- 11.11.2020
- Erteilt
- 23.11.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/06 (2006.01)F16K 15/20 (2006.01)B60C 29/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/013049 26.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/194561 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 23.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGINO, Takumi
Ogaki-shi, Gifu 503-8603, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.