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Europäisches Patent · EP3736543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3736543
Anmeldenummer
EP20177402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2019
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
01.02.2023
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/347 (2006.01)
Priorität
JP 2018106211 01.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 13.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  3. 01.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Component Limited

12-4, Higashi-shinagawa 4-chome Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJI, Koichiro

Tokyo, 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.