ENTWICKLUNGSKARTUSCHE
Europäisches Patent · EP3736635 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3736635
- Anmeldenummer
- EP20180563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2015
- Veröffentlicht
- 11.11.2020
- Erteilt
- 04.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G03G 15/08 (2006.01)G03G 21/16 (2006.01)G03G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015022608 06.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 04.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nagoya-shi, Aichi-ken, 467-8562, JP
Nagoya-shi, Aichi-ken, 467-8562, JP
Nagoya-shi, Aichi-ken, 467-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.