DRUCKMINDERER

Europäisches Patent · EP3736654 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3736654
Anmeldenummer
EP20173248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2020
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
26.01.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/06 (2006.01)
F16K 31/12 (2006.01)
F24D 19/10 (2006.01)
Priorität
DE 102019111981 08.05.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 07.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

  3. 26.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weidner, Kurt

73434 Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.