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Europäisches Patent · EP3736738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3736738
- Anmeldenummer
- EP18898329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2018
- Veröffentlicht
- 11.11.2020
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)G06K 19/02 (2006.01)H01Q 1/40 (2006.01)H01Q 9/27 (2006.01)B42D 25/305 (2014.01)
- Priorität
- JP 2018000866 05.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/048003 27.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/135381 11.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMAI, Toshiharu
Yamatokooriyama-shi, Nara 639-1085, JP
TSUJIMOTO, Hirofumi
Yamatokooriyama-shi, Nara 639-1085, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.