ANTENNENKONFIGURATION FÜR EIN HÖRGERÄTESYSTEM
Europäisches Patent · EP3736906 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3736906
- Anmeldenummer
- EP20172610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.2020
- Veröffentlicht
- 11.11.2020
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H01Q 1/22 (2006.01)H04R 25/00 (2006.01)A61N 1/372 (2006.01)
- Priorität
- EP 19172889 07.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TROELSEN, Jens
DK-2765 Smørum, DK
RYBALKO, Oleksandr
DK-2765 Smørum, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.