ANBRINGBARE OBERFLÄCHENABDECKUNG FÜR USB-ANSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3736915 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3736915
- Anmeldenummer
- EP18897992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2018
- Veröffentlicht
- 11.11.2020
- Erteilt
- 12.07.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/506 (2006.01)A45F 3/04 (2006.01)H01R 13/631 (2006.01)H01R 13/74 (2006.01)H01R 13/516 (2006.01)A41D 1/00 (2018.01)H01R 43/18 (2006.01)H01R 13/502 (2006.01)
- Priorität
- CN 201810020471 02.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/117812 28.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/134467 11.07.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.